„Für die SPD-Ratsfraktion Düsseldorf war und ist die Frage der Verkehrswende immer der treibende Gedanke bei Zukunftsfragen der kommunalen Mobilität und der Stadtentwicklung. Wichtig ist der deutliche Ausbau für Busse und Bahnen, die substantielle Verbesserung des Radwegenetzes, die Optimierung der Barrierefreiheit und der Aufenthaltsqualität für die Fußgänger“, so Martin Volkenrath, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Hierfür ist es notwendig, den öffentlichen Raum entsprechend umzuverteilen. Dies muss sein.
„Was nicht sein muss, ist die Umweltspur, sie ist nur ein Mittel zur möglichen Erreichung von verkehrspolitischen Zielen“, so Volkenrath.
Also bedarf es einer Analyse, was hat die Umweltspur in Düsseldorf gebracht?
Einerseits viel Ärger und Bürgerproteste, andererseits auch Staus zu bestimmten Tageszeiten an bestimmten Wochentagen. Die Umweltspur hat aber für Busse auch verlässliche Fahrzeiten zu allen Tageszeiten geschafft, außerdem 2,5 – 3 Minuten durchschnittliche Zeitersparnis für Busfahrten vom Werstener Kreuz bis zur Heinrich-Heine-Allee gebracht, – für 4 Buslinien, mit weit mehr als 10.000 Fahrgästen pro Tag, sie schaffte Platz für Fahrräder und Elektrofahrzeuge. Kein Stau, sondern fließender Verkehr konnte in der Innenstadt, beispielsweise in der Corneliusstraße, erreicht werden.
Keine wesentlichen Probleme, sondern gute Ergebnisse für PKWs, Busse und Räder, so nahezu alle Gespräche mit Bürgern, Radfahrerinnen und der Rheinbahn, waren das Ergebnis der sogenannten „kleinen Umweltspuren“ in der Merowinger Straße und der Prinz-Georg-Straße.
Hier lässt sich mutmaßen, dass eine Abschaffung nicht aus sachorientierten Gründen erfolgen soll.
Und die große Umweltspur?
„Wir als SPD sind möglichen Veränderungen, Verbesserungen oder Abschaffungen der Umweltspur gegenüber aufgeschlossen. Diese müssen sich aber an den Zielsetzungen der Verkehrswende und der Luftverbesserung orientieren“, so Sabrina Proschmann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Verkehrsausschusses.
Wesentlich bei dem „neuen Verkehrsexperiment,“ (so die Rheinische Post vom 19.12.2020), sind laut OB Dr. Keller die intelligenten Ampelschaltungen. Aktuell sollen sie auf Automengen reagieren, sind es zu viel, werden sie gestoppt, möglichst weit draußen, kurz nach der A 46.
Im Klartext, dies sind Pförtnerampeln. Das Problem, Busse sind dann mittendrin, sind Bestandteil der Staus. Fahrräder haben keinen Platz mehr, Radwege sollen dort erst „in der Zukunft“ ausgebaut werden. Der fließende Verkehr auf der Corneliusstraße ist zumindest gefährdet.
Die sogenannte intelligente Schaltung mit direkter Reaktion auf umweltbelastende Abgase ist mit einer unklaren, nicht zeitlich festgelegten Zukunftsperspektive dargestellt. 6, 12, 18 Monate, wie lange wird die Umwelthilfe mit ihren Forderungen warten?
„Von der Intelligenten Alternative zur Umweltspur bleibt beim aktuellen Keller-Experiment nur die Pförtnerampel, die Busse sind dann Bestandteil des Staus, für Räder ist die Fahrbahn genommen, die zwei kurzen Umweltsuren werden trotz ihrer allgemein attestierten Funktionalität eingestellt bzw. stark modifiziert. Ja, auch wir als SPD sind für eine intelligente Alternative zur Umweltspur, aber sie muss schon halten, was sie verspricht“, so Martin Volkenrath.
Was machen eigentlich die Grünen?
Grundsätzlich finden sie Umweltspuren ausgesprochen gut, wenn Raumprobleme keine umfassenderen Lösungen zulassen. Die Düsseldorfer Variante war nach ihrer Meinung schlecht kommuniziert, schlecht vorbereitet und mit technischen Problemen – soweit zur Kenntnis. Aber jetzt Pförtnerampeln, ein Modell der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts für Busse verlässliche Fahrzeiten, als Alternative zu präsentieren, ist in der Tat ein sehr dünnes Ergebnis.
Es lässt für die grün-schwarze Grundsatzeinigung zur Verkehrswende nichts Gutes erwarten: